Quo vadis – SPD?

1. Brüder zur Sonne zur Freiheit
Brüder zum Lichte empor
Hell aus dem dunklen Vergangen
leuchtet die Zukunft hervor
2. Seht wie der Zug von Millionen
endlos aus Nächtigem quillt
Bis eurer Sehnsucht Verlangen
Himmel und Nacht überschwillt
3. Brüder, in eins nun die Hände
Brüder, das Sterben verlacht
Ewig der Sklaverei ein Ende
Heilig die letzte Schlacht
– zum Lichte empor?, – Sehnsucht Verlangen?, – Sklaverei ein Ende???
Die Hymne der SPD, im praktischen Leben 150 Jahre lang ein verlogenes Vehikel von „selbstgerechtem Gutmenschsein“ und schmerzfreiem „auf die Brust klopfen.
Im stolzen Gedenken an 150 Jahre SPD werden die schwärzesten Kapitel der SPD-Geschichte einfach ungestraft totgeschwiegen. Welche?
1. der Verrat der Arbeiterinteressen vor und nach dem 1. Weltkrieg. Vor dem Krieg die Bewilligung der Kriegskredite, nach dem Krieg die Restaurierung alter Machtverhältnisse. Prominenteste Opfer waren Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg.
2. der Verrat der Arbeiter-Einheitsfront zwischen SPD und KPD in den Wahlen 1932/33 ebnete entscheidend die Machtergreifung und Machtfestigung Hitlers und ist auch verant-wortlich an dessen fürchterlichen Folgen.
3. in der sowjetischen Besatzungszone wurden daraus 1946 prinzipiell die Lehren gezo-gen mit der Vereinigung von SPD und KPD, der Sozialistischen Einheitspartei Deutsch-lands, SED. Anders in den westlichen Besatzungszonen und bis heute einschließlich der Diffamierung der historischen Bedeutung der Gründung der SED mit Hilfe zweitrangiger Argumente aus der Position des politischen Siegers.
4. Verrat an den arbeitenden Menschen im Interesse der Banken und Konzerne mit der Agenda 2010 und der strikten Abgrenzung zu linken Arbeitnehmerinteressen. Hier erfolgt aktuell ein Umdenkprozeß, der vorerst einhergeht mit der Wiederherstellung der elementa-ren Einheit von SPD und Gewerkschaften als Interessenvertreter der Arbeitnehmer.
5. in der aktuellen Koalitionsvereinbarung wird durch die SPD dem Grundübel unserer Zeit, dem Finanzsystem, nicht das Augenmerk gewidmet, was es eigentlich verdient. Notwendige Veränderungen an der Agenda 2010 sind nur marginal. Im medialen Vordergrund stehen zweit- und drittklassige Themen. Millionen Arbeitnehmern und Sozialempfängern werden weiterhin zugunsten der Reichen die Ergebnisse ihrer Arbeit vorenthalten. Der Unterschied zwischen arm und reich wächst weiter, das Potential zur Notwendigkeit ge-rechter, tiefgreifender gesellschaftlicher Veränderungen wird nicht geringer.

Dennoch kann man im Interesse des sozialen Friedens eine gewisse, wenn auch nur kosmetische, Richtungsänderung in der Koalitionsvereinbarung, quasi den kleinstmöglichen gemeinsamen Nenner, erkennen. Man kann aber bei Weitem noch nicht von einer erforderlichen Trendwende sprechen. Selbst die SPD-Mitgliederbefragung hat für die SPD nur taktischen und kosmetischen Wert für den Verhandlungsprozeß mit der CDU. Dabei wird für aufmerksame Betrachter erneut deutlich, daß die Medien auf einer Machtebene noch vor der Politik stehen. Der von den Medien künstlich konstruierte Zusammenhang von Demokratie und Mitgliederbefragung offenbart das.

Resümee:
Trotz relativem Wohlstand in Deutschland werden gesellschaftliche, soziale und gesund-heitliche Defizite deutlich. Sie werden im Zeitverlauf auf entsprechende politische Verän-derungen drängen.
Dabei kann sich die SPD noch nicht über das absolut Notwendige hinaus erheben. Die Gefahr für ihre politische und gesellschaftliche Führerschaft ist unverändert hoch.
Die Mitgliederbefragung wird zur politischen Hure aus drei Gründen:
1. diente sie als taktisches Erpressungsinstrument für eine Koalitionsvereinbarung, die die dringenden Erfordernisse der Zeit negiert und den politischen Status Quo (Macht) festigt.
2. erfüllt sie eine Alibifunktion im Interesse der SPD-Führung für den heute schon zu er-wartenden Fall, daß die tatsächliche Politik mit den Absichtserklärungen der Koalitionsver-einbarung nicht in Übereinstimmung stehen wird.
3. reicht der politische und intellektuelle Bewußtsseinsgrad der SPD-Mitglieder, bezogen auf fehlende entscheidende Informationen (Struktur und persönliche Besetzung der künfti-gen Regierung) nicht aus, drohende Beliebigkeiten der künftigen Politik erkennen zu kön-nen. Übrigens gilt dieser Fakt generell für alle Menschen in einer Gesellschaft und darf nicht als Kritik an den SPD-Mitgliedern verstanden werden. Es gilt der jahrhundertealte Grundsatz der Macht: „Teile und herrsche“, gepaart mit der natürlichen Scheu der Men-schen vor unklaren gesellschaftlichen Veränderungen.

In diesem Licht sind Wahlkampf (Themenlosigkeit), Wahlergebnis, Koalitionsverhandlungen und Koalitionsvereinbarung ein genereller Ausdruck und Anschauungsunterricht für die demagogischen Absichten von Medien und Politik im Interesse der wirklich Mächtigen in der Gesellschaft.
Es bleibt zu befürchten, daß sich das Prozedere in 4 Jahren bei der sprichwörtlichen Vergeßlichkeit des Wahlvolkes wiederholen wird, solange die Regierenden die Grenzen der Verträglichkeit nicht schmerzhaft verletzen. Aber wie groß die Schmerzverträglichkeit und der Egoismus des Wahlvolkes sind, haben wir leider bei der Agenda 2010 erlebt. Bildhaft und beispielgebend dafür der beruflich gut dotierte Wechsel des damaligen Bundeskanzlers in die Wirtschaft als Prinzip und Danksagung – und seine ungebrochene Anerkennung in der SPD. – Moral ist etwas anderes!

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