Meinungsfreiheit

Art: 5 GG:
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt. 

Gehören die ungehinderte Koranverteilung der Salafisten zur Meinungsfreiheit?
Gehört der neue Pressekodex (Verschweigen der Herkunft von Straftätern zur Meinungsfreiheit?
Gehören Wahlkampfveranstaltungen in Deutschland durch türkischen Regierungsparteivertreter (selbst Erdogan) zur Meinungsfreiheit?
Gehört die öffentliche Diffamierung und Vverleumdung alternativer Medien und Gruppierungen (siehe Kopp-Verlag, AfD u.a.) zur Meinungsfreiheit?

Nein, es ist ein weiterer Rechtsbruch, aber nur durch die Definition Napoleon zu den Deutschen treffend erklärt:
„Napoleon I. (Napoleon Bonaparte) (1769-1821), Kaiser der Franzosen über die Deutschen:
…“Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Zwiespalt brauchte ich unter ihnen nie zu säen.
Ich brauchte nur meine Netze auszuspannen, dann liefen sie wie ein scheues Wild hinein. Untereinander haben sie sich gewürgt, und sie meinten ihre Pflicht zu tun. Törichter ist kein anderes Volk auf Erden.
Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden: die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgten sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde. …“
Ich nenne das „Bequemlichkeitsverblödung“, nicht erkennend, daß der Wahlsieg Trumps allein auf den Stimmen der „Ärmsten“ und „Betrogensten“  beruht. Das US-Establishment (Demokraten) hat sich überheblich verrechnet und die Quittung bekommen. Entsprechendes droht den deutschen und EU-Establishment, deshalb ihre gesteigerte und zügellose Propaganda gegen alles „Neue“, siehe Napoleon oben.

„Was ich habe, weiß ich, was ich bekomme, weiß ich nicht.“ Das ist die Gleichgültigkeit des deutschen Michels, der nicht überblicken kann oder will, daß
1. sein Pseudowohlstand der Not und dem Tot Millionen von noch Ärmeren der Welt geschuldet ist,
2. seine Obrigkeitshörigkeit der gezielten Propaganda der (Marionetten Medien und Politik) der wirklich Mächtigen gedankenlos folgt,
3. an seiner kommenden und zunehmenden Armut (Flüchtlinge, Bildung, Arbeit, Rente usw) eifrig gewerkelt wird.

Nachdenken ist für jeden Bürger wichtig und dringend notwendig. Dabei hilft die Frage: „Qui bono, wem nutzt es“?
Und im heutigen Bundestag wurden passend zwei Thesen verdeutlicht und eingefordert, natürlich von CDU/CSU):
1. Markt geht vor Staat (Eigenwohl vor Gemeinwohl) und
2. Wettbewerb darf nicht behindert werden ( dabei wäre der kleine Gewerbebetrieb dem großen Konzern hoffnungslos unterlegen).

Es ist an der Zeit, dieser Entwicklung schnellstens einen Riegel (für unser aller Wohl) vorzuschieben. Im Saarland ist daß heftigst in die Hose gegangen – für mich unfaßbar.
Selbst das vermeintlich „geringere Übel AfD“ wäre, vieleicht nicht optimal, aber zumindest eine Teilbefreiung dieser etablierten Meinungs- und Politikdiktatur.

Wohin das führen kann, wissen wir alle! Niemand kann sich mehr herausreden mit der Äußerung: „Das habe er nicht gewußt“!
Die Zahl der Erkennenden wächst Gott sei Dank und ist unumkehrbar. Die nächsten Wahlergebnisse werden zeigen, ob der Erkenntnisprozeß schnell oder noch zu langsam ist. Ich befürchte leider (siehe Napoleon) das Letztere.

 

 

 

 

 

 

 

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