Die Wege der Macht

Platon428/427 v. Chr. in Athen oder Aigina; † 348/347 v. Chr. in Athen) war ein antiker griechischer Philosoph.

In seinem Alterswerk Nomoi räumt Platon allen Staatsbürgern die Möglichkeit zur Mitbestimmung ein, da unbeschränkte Macht jeden korrumpiere.
Platon2An Stelle des Willkür-/Polizeistaates kennzeichnet den Rechtsstaat gegenüber dem Polizeistaat, dass der Mensch als Ausgangspunkt aller Überlegungen gesehen wird. Konkrekt bedeutet das entsprchend der Gewaltenteilung, dass die Gesetzgebung (1.Gewalt, vom Volk gewähltes Parlament) an die Verfassung und dass die Verwaltung (2. Gewalt-vom Volk nicht gewählte Regierung) und die Justiz (3.Gewalt, nicht gewählt, sondern von 2. ernannt – Polizei, Staatsanwaltschaft, Richter) an Recht und Gesetz gebunden sind, Art. 20 GG. Alle staatlichen Maßnahmen müssen eine förmliche gesetzliche Grundlage haben, man muss immer eine Antwort auf die Frage bekommen (und fragen dürfen!): „Wo steht das, dass der Staat das darf?“ Und es muss die Möglichkeit geben, die Rechts- und Verfassungsmäßigkeit hoheitlicher Maßnahmen überprüfen zu lassen und sein Recht auch gegen den Staat durchzusetzen. Art. 19 Abs. 4 GG bestimmt: „Wird jemand durch die öffentliche Gewalt in seinen Rechten verletzt, so steht ihm der Rechtsweg offen.“ Die umfassende Rechtskontrolle durch den ungehinderten Zugang zu allen Gerichten ist ein wichtiges Grundelement des Rechtsstaatsprinzips. Der Bundesgerichtshof in Karlsruhe ist als oberster Gerichtshof des Bundes in vielen Bereichen Revisionsinstanz. Er kann eventuell abweichende Urteile der Vorinstanzen nach seiner Ansicht abändern und so eine gewisse Gleichmäßigkeit der Rechtsanwendung gewährleisten. Weitere Merkmale des Rechtsstaats sind die Gleichheit aller vor dem Gesetz (Art. 3 GG) und die Garantie der Unabhängigkeit der Richter (Art. 97 GG).

Daniele Ganser, schweizerischer Friedensforscher) charakterisiert die aktuelle Welt in Europa so ein, daß sich inzwischen die „Öffentliche Meinung“ zur 2. Macht aufgeschwungen hat. Erinnert sei
– an den Fall Wulff (ehemaliger Bundespräsident),
– an den Maidan-Putsch.
– an „Wir schaffen das!“,
wo durch unerträgliche Propaganda verfassungswidrige Interessen der Regierung (ehemals 2. Gewalt) durchgesetzt wurden, sogar gegen den Widerstand großer Teile des Volkes (die stille Masse nicht mitgerechnet).

Im ersten Fall war es der Ausspruch Wulffs, „der Islam gehöre nicht zu Deutschland!“
Im zweiten Fall haben die Amerikaner im eigenen Interesse den russischen Vorschlag einer „Handelszone von Wladiwostock bis Lissabon“ verhindert mir Unterstützung der wiifährigen EU. Übrigens, seit über 250 Jahren hat England sei Impire dadurch erhalten, daß sie die kontinentalen Mächte aufhetzten und gegeneinander ausspielten, ausspielen konnten.
Im dritten Fall wird die eigene Bevölkerung gespalten, geängstigt und enteignet (Finanzpolitik), um sie beherrschbarer zu machen. „Political correctness“ heißt das Zauberwort. Dabei wird sogar eine stasibelastete Anetta Kahane, Gründerin der Amadeu Antonio Stiftung, mit Sterergeldern für Ihre Hife bezahlt, unbequeme Gruppen und Schichten (Pegida, AfD u.ä.) zu diffamieren und weitere Ängste zu schüren.

Der Schafhirte hat sich Schritt für Schritt zum Wolf gewandelt. Und wer das für übertrieben hält, sei an das Juncker-Interview 1999 mit dem Spiegel erinnert:

Junker3Damaliges Thema der ESM, mit dem Deuschland ausgeraubt wird. Das Prinzip bleibt!!!

Das Entsetzen im europäischen Establishment war groß. Sie wußten zu genau, ALLLE Amerikaner, denen es in den letzten 20 Jahren im eigenen Umfeld peu a peu schlechter ging, haben Trump gewählt. Und die vergleichbare Quote in Deutschland sieht ähnlich aus. Das könnte auch in Europa passieren. Leider ist in den Niederlanden die Polarisierung und Diffamierung schon sehr weit fortgeschritten.
Ebenso wie Trump ist die AfD in Deuschland auch das „geringere Übel“. Deshalb auch die ununterbrochene, manchmal sogar dümmliche Hetze (siehe oben bei Platon)

Bei unklaren Verhältnissen hilft seit 2000 Jahren die Frage „Qui bono, wem nutzt es?“ bei der Findung der passenden Antwort.

Und wenn 8 Menschen der Welt genauso viel besitzen, wie die ärmere Bevölkerung der GANZEN Welt, finden Sie dann immer noch keine passende Antwort und sind Sie dann immer noch untätig und nicht zu Taten bereit zugunsten Ihrer Kinder und Enkel?
Ein einfaches Beispiel: Nicht mal Ihre Kinder, aber gewiß Ihre Enkel werden für Staatsschulden bluten, die niemals zurückzahlbar sein werden), im wahrsten Sinne des Wortes (Gesundheitssystem). Bei Bildung, Arbeitsplätze, Infrastruktur. Justiz, Rente, Altersvorsorge und Kultur sieht es genauso aus.

Merken Sie sich: Untaten sind auch Taten, siehe 1933. Noch leben einige Wenige, die diesen Wahnsinn mitgemacht oder tatenlos geduldet haben.
Das habe ich nicht gewußt“ gilt heute und in 30 Jahren nicht mehr als Entschuldigung.
So, Schluß und Punkt.

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